§ 1 Sinn und Zweck der folgenden Nutzungsbedingungen

1. Diese Nutzungsbedingungen stellen die rechtlich verbindliche Grundlage für Ihre Nutzung der Plattform “Excellent” dar. Sie helfen Ihnen, sich bei “Excellent” zurecht zu finden.
2. Mit der Verwendung und Registrierung des Dienstes “Excellent” erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen als verbindlich an.
3. Unsere Nutzungsbedingungen unterliegen einer ständigen Kontrolle, die Veränderungen und Anpassungen für unsere Nutzer mit sich bringt. Es gelten daher jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen des Dienstes “Excellent” unter der Adresse “http://excellent.exceldaily.de” (dort unter “Nutzungsbedingungen”) abrufbar sind.
4. Der Dienst “Excellent” sowie das Angebot unter der Internetadresse “http://excellent.exceldaily.de” wird von
   
   Fachverlag für Computerwissen,
   ein Unternehmensbereich der Verlag für
   die Deutsche Wirtschaft AG,
   
   vertreten durch den Vorstand Helmut Graf
   
   Theodor-Heuss-Str. 2-4, 53177 Bonn
   
   T 02 28 / 9 55 01 90
   F 02 28 / 3 69 60 01
   info@computerwissen.de
   
   Amtsgericht Bonn, HRB 8165
   
   USt.-ID: DE 812639372
   
   betrieben. Bitte richten Sie eventuelle Rückfragen an die genannten Kontaktdaten.

§ 2 Definitionen

1. Unter Nutzern sind anonyme und registrierte Verwender des Diensteangebots von “Excellent” zu verstehen. Diese können Verbraucher und Unternehmer sein.
2. Registrierte Nutzer sind solche, die sich bei “Excellent” unter ihrem Namen registriert haben.
3. Anonyme Nutzer sind solche, die sich nicht registriert haben. Diesen steht nur eine eingeschränkte Nutzungsmöglichkeit des Angebots von “Excellent” zu.
4. Dritte sind Personen, die keine Nutzer von “Excellent” sind.

§ 3 Was bietet “Excellent” mir mit seiner Plattform ?

1. “Excellent” stellt den Nutzern eine Informations- und Kommunikationsplattform mit einem Social Networking Service zur Verfügung.
2. Die Nutzer können auf der Plattform Angaben, Informationen einschließlich personenbezogene Daten - nachfolgend “Inhalte” - in den Dienst einpflegen. Hierbei kann es sich um grundlegende Profildaten von Ihnen wie beispielsweise Angaben zu Alter, Geschlecht, Stichworten zur Person, Größe, Gewicht, Hobbys oder Herkunftsstadt handeln, es können aber auch weitergehende Inhalte wie Bilder, Videos, Codebeispiele, Sourcen, Scriptlets, Foreneinträge und Eventtermine übermittelt werden.
3. Die Nutzung der Plattform wird Ihnen von “excellent” kostenlos angeboten.
4. “Excellent” wird Ihnen so wie es ist zur Verfügung gestellt. Änderungen des Dienstes, der Inhalte oder Features, die auf der Plattform zugänglich gemacht werden, werden ausdrücklich vorbehalten. Technische Änderungen des Angebots sind jederzeit möglich.
5. “Excellent” beteiligt sich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. “Excellent” vermittelt keine Verträge zwischen den Nutzern. “Excellent” wird nicht Vertragspartner bei Verträgen, die zwischen Nutzern der Plattform untereinander geschlossen werden. “Excellent” fungiert im Hinblick auf die zwischen den Nutzern zustande kommenden Verträge weder als unmittelbarer noch mittelbarer Stellvertreter und übernimmt auch keinerlei Mittlerfunktion.

§ 4 Muss man sich registrieren lassen, um “Excellent” nutzen zu können?

1. Jeder Nutzer, der “Excellent” uneingeschränkt nutzen möchten, muss sich registrieren. Nicht registrierte Nutzer können die Dienste nur eingeschränkt nutzen. Eine Registrierung ist insbesondere erforderlich, wenn Sie die Funktionen eigenes Profil, Nachrichten, Mitgliederbereich in Anspruch nehmen möchten. In diesem Fall haben Sie als Nutzer gegenüber “Excellent” folgende Daten anzugeben: Vor- und Nachnamen, Wohnort, E-Mail-Adresse, Geschlecht, Geburtstag, Sprache.
2. Pro Person ist nur eine Registrierung erlaubt.
3. Nur volljährige Personen dürfen sich bei “Excellent” registrieren lassen. Die Registrierung ist höchstpersönlich und nicht auf Dritte übertragbar.
4. Für die Registrierung hält “Excellent” ein online-Registrierungsformular bereit. Mit der Registrierung versichern Sie, dass die von Ihnen angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Die Verwendung von Pseudonymen oder Künstlernamen ist im Verhältnis zu “Excellent” im Rahmen der Registrierung nicht gestattet; lediglich gegenüber den Nutzern von “Excellent” wird diese Möglichkeit als zusätzliche Option angeboten.
5. Sie verpflichten sich, künftige Änderungen der Registrierungsdaten an “Excellent” unverzüglich zu melden.
6. Sie erklären mit der Absendung der Registrierungsanmeldung ihre Einwilligung in die Veröffentlichung und Nutzung der von ihnen eingestellten Inhalte durch “Excellent” und dessen Nutzergemeinschaft.
7. Es besteht kein Anspruch auf Zugangsfreischaltung. “Excellent” behält sich vor, über die Registrierung zu entscheiden.
8. “Excellent” dokumentiert die Nutzung der Plattform durch Speicherung der IP-Adressen und Zugangsnamen, um das Angebot zu verbessern und um es vor missbräuchlicher Nutzung zu schützen. Bei einem Verdacht auf strafbare Handlung behält sich “Excellent” vor, diesen Daten im Rahmen des gesetzlich Zulässigen an die Ermittlungsbehörden zu leiten.
9. Als missbräuchliche Nutzung gilt unter anderem die Weitergabe Ihres Zugangsnamens und /oder Passworts an andere Personen. Die “Excellent”-Mitgliedschaft ist eine höchstpersönliche Mitgliedschaft. Bei Nutzung Ihres Account durch Dritte hat “Excellent” das Recht zur fristlosen Kündigung § 5. Sollten Sie Grund zu der Annahme haben, dass Ihr Zugang missbräuchlich genutzt wird, weil bespielsweise jemand Ihr Passwort kennt, verpflichten Sie sich, “Excellent” unverzüglich davon zu unterrichten.

§ 5 Kann ich meine Registrierung kündigen?

1. Die zeitlich unbefristete Registrierung endet mit der Kündigung des Nutzungsvertrages. Sowohl der Nutzer als auch “Excellent” können den unentgeltlichen Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen jederzeit kündigen. Die Kündigung des Nutzungsvertrages durch “Excellent” schließt nicht die Geltendmachung etwaig entstandener Ansprüche gegen den Nutzer aus.
2. Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen kann “Excellent” die Nutzungsmöglichkeiten für den jeweiligen Nutzer einschränken, seinen Zugang sperren oder den Nutzungsvertrag fristlos kündigen. “Excellent” behält sich vor, die Einhaltung der Nutzungsbedingungen durch die Nutzer regelmäßig zu überprüfen. “Excellent” verpflichtet sich aber nicht zu einer solchen Überprüfung.

§ 6 Welche Pflichten habe ich bei der Nutzung von “Excellent” ?

1. Die Plattform “Excellent” darf ausschließlich nach Maßgabe dieser Bestimmungen genutzt werden.
2. Als Nutzer dürfen Sie auf der Plattform “Excellent” nur rechtmäßige Inhalte, beispielsweise Texte, Foreneinträge, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Sounds, Musik, Sourcen, Codebeispiele, Scriptlets, und Eventtermine einstellen. Der Nutzer erklärt mit der Einstellung von Inhalten, über die erforderlichen Rechte, insbesondere urheber- oder namensrechtlichen Nutzungsrechte zu verfügen. Technische Vorgaben, insbesondere hinsichtlich der Formatvorgaben sind zu beachten.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, Bewertungen, vor allem Kritik, sachlich und objektiv zu halten. Die Bewertung darf keine Eigenwerbung oder unsachliche, gar irreführende Fremdbewerbung (Spam) und erst recht keine Diffamierungen und Beleidigungen enthalten.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, “Excellent” zu informieren, wenn er von Störungen im Kommunikationsbetrieb, eingeschränkten Nutzungsmöglichkeiten oder sonstigen ungewöhnlichen Vorkommnissen Kenntnis erhält.
5. Sie dürfen die von “Excellent” i.R.d Plattform bereitgestellte Software etc. weder bearbeiten noch verändern oder Handlungen vornehmen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen können.

§ 7 Wer ist verantwortlich für die Inhalte ?

1. Die von “Excellent” vorgehaltenen Inhalte sind mit der gebotenen und größtmöglichen Sorgfalt erstellt worden. Gleichwohl kann von “Excellent” keine Gewähr für die inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit im Einzelfall übernommen werden. Die Inhalte werden so wie sie sind, zur Verfügung gestellt. Eine Haftung für eventuelle Druck- bzw. Wiedergabefehler oder zwischenzeitliche Änderungen kann nicht übernommen werden.
2. “Excellent” nutzt für das Angebot der Plattform urheberrechtlich geschützte Werke, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Webseiten und Multimediawerke, Reports, Berichte, Computerprogramme (im Quell- und Objectform), Datenbanken und sonstige Werke bzw. Konzepte, Know-how und wirtschaftliche Erzeugnisse. Alle diese Gegenstände unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz bzw. sind vereinbarungsgemäß demselben Schutz wie die nach § 2 UrhG geschützten Werke unterworfen.
3. “Excellent” übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von den Nutzern eingestellten Inhalte. “Excellent” überprüft die eingestellten Inhalte auch nicht auf Ihre Rechtmäßigkeit. “Excellent” behält sich das Recht vor, eingestellte Inhalte zu löschen.
4. Sie verpflichten sich als Nutzer gegenüber “Excellent” zur rechtmäßigen Nutzung. Sie verpflichten sich, “Excellent” nur in einer Weise oder zu einem Zweck zu nutzen, die nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
5. Es ist Ihnen insbesondere untersagt, rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende oder sittenwidrige Inhalte einzustellen und/ oder zu verbreiten. Ebenfalls untersagt ist eine Verbreitung, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. Sie dürfen auch keine Inhalte mit religiösen, weltanschaulichen oder politischen Bezügen einstellen. Sie dürfen nicht zu Straftaten aufrufen.
6. Die meisten Inhalte, die den Nutzern und Anbietern bei der Nutzung von “Excellent” zur Verfügung stehen, sind das geistige Eigentum anderer und durch Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte geschützt. Alle Inhalte, die Sie bei “Excellent” einstellen oder unter Verwendung von “Excellent” empfangen oder übertragen, müssen für diese Zwecke freigegeben sein. Sie dürfen durch die Nutzung von “Excellent” nicht die Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzen und müssen insoweit erforderlichenfalls Überprüfungen der Zulässigkeit vornehmen.
7. Sie dürfen keine unaufgeforderten Massensendungen (z.B. Spam-E-mails, Junk-E-mails) verbreiten. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass durch ihre Nutzung einzelner Funktionalitäten keine Beeinträchtigung für “Excellent”, andere Nutzer oder sonstige Dritte entstehen.

§ 8 Für was haftet “Excellent” in welchem Umfang?

1. “Excellent” haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung und für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ferner bei Ansprüchen aus Produkthaftungsgesetz. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter. Darüber hinaus ist die Haftung von “Excellent” bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
2. “Excellent” haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der von den Nutzern und den Anbietern eingestellten und generierten Inhalte. “Excellent” distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der eingestellten Beiträge.
3. Kann ein Nutzer oder Dritter nachweisen, dass ein Inhalt gegen die Regelungen der Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Regelungen verstößt oder liegt ein entsprechender gerichtlicher Titel vor, dann wird “Excellent” umgehend den betreffenden Inhalt entfernen.
4. “Excellent” haftet nicht für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch Nutzer oder Dritte.
5. “Excellent” behält sich den Einwand des Mitverschuldens des Nutzers ausdrücklich vor.

§ 9 Wer hat die Rechte an den eingestellten Werken?

1. Sie erhalten das Recht, die Plattform nach den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Zum Zwecke der Nutzung der Dienste von “Excellent”, erhalten Sie ein einfaches Nutzungsrecht an den vorgehaltenen Inhalten von “Excellent”. Es ist Ihnen untersagt, die auf “Excellent” vorgehaltenen Inhalte zu vervielfältigen, ändern, verbreiten oder zu veröffentlichen oder gewerblich zu nutzen.
2. Sie räumen “Excellent” die für den regulären Betrieb von “Excellent” erforderlichen Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an allen Inhalten ein, die sie auf “Excellent” einstellen. Die Rechte sind zeitlich unbeschränkt. Sie sind räumlich auf den Dienst von “Excellent” beschränkt.
3. Sie sind damit einverstanden, dass “Excellent” die von ihnen eingestellten Inhalte bearbeitet, insbesondere die Formatierung ändert, die Qualität der Darstellung anpasst und eingestellte Inhalte kürzt.
4. “Excellent” obliegt die Entscheidung, ob die von den Nutzern eingestellten Inhalte mit dem Benutzernamen des einstellenden Nutzers verwendet werden.

§ 10 Haftungsfreistellung von “Excellent” durch Nutzer

1. Sie garantieren “Excellent” sowie allen anderen Nutzern, dass die von Ihnen eingepflegten Inhalte nicht gegen Rechte Dritter oder gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen und Sie zur ihrer Nutzung berechtigt sind.
2. Sie stellen “Excellent” von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Verletzung dieser Garantie frei und ersetzen “Excellent” die Kosten der Rechtsverteidigung. Sie verpflichten sich, “Excellent” bei der Abwehr dieser Ansprüche vollumfänglich zu unterstützen, insbesondere durch Zurverfügungstellung von Informationen und Belegen zu Quellen und Rechten.
3. Weitergehende Ansprüche von “Excellent” gegen die Nutzer bleiben unberührt.

§ 11 Verfügbarkeit der Plattform

1. “Excellent” ist bemüht, Ihnen die Dienstleistungen auf der Plattform ohne Unterbrechung oder Verzögerungen zur Verfügung zu stellen; garantiert werden kann dies jedoch nicht. Ein Anspruch des Nutzers auf Nutzung der Dienste und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Vorübergehende Beschränkungen oder Unterbrechungen des Zugangs können sich durch technische Störungen, Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, Änderungen und Verbesserungen der technischen Anlagen und des Dienstes “Excellent”, Überlastung der Telekommunikationsnetze oder aus anderen Gründen ergeben.
2. Soweit der Zugang auf Grund einer von “Excellent” geplanten Maßnahme zur Wartung, Instandsetzung, Änderung oder Verbesserung der Plattform oder sonstigen Gründen vorübergehend beschränkt oder unterbrochen wird, ist “Excellent” bemüht, dies frühzeitig im Voraus durch geeignete Hinweise anzukündigen und derartige Maßnahmen zu niedrig frequentierten Zeiten vorzunehmen. Für Schäden auf Grund von Zugangsbeschränkungen oder Unterbrechungen, die von “Excellent” verursacht oder “Excellent” zuzurechnen sind, haftet “Excellent” entsprechend der Haftungsregel § 8 dieser Nutzungsbedingungen.
3. “Excellent” unterhält einen Kundenservice/Support, der per E-Mail unter info@computerwissen.de erreichbar ist.

§ 12 Datenschutz

1. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch “Excellent” erfolgt nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BSDG), des Telemediengesetzes (TMG) und des Rundfunkdienstestaatsvertrages (RStV) und anderer zwingender datenschutzrechtlicher Vorschriften.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Diese Nutzungsbedingungen können von Zeit zu Zeit geändert oder ergänzt werden. Sie werden darüber auf “Excellent” informiert. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie ihnen nicht schriftlich per E-Mail widersprechen. Darauf werden Sie von “Excellent” in der Änderungs-E-Mail ausdrücklich hingewiesen. Der Widerspruch muss innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung bei uns eingehen. Üben Sie Ihr Widerspruchsrecht aus, gelten die Änderungen als abgelehnt und “Excellent” kann die Mitgliedschaft beenden.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
3. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht.
4. Gegenüber Unternehmern wird als Gerichtsstand Bonn vereinbart.

Und jetzt viel Spaß bei der Nutzung von “Excellent”!

Stand: 19.03.2008

Gültig seit: 25.03.2008